Unsere Anträge im OBR 5

Hier die Links  zu den Tagesordnungen sowie zu unseren Anträgen – und Hinweise, was aus ihnen geworden ist.

Tagesordnung zur 1. Sitzung am 29.04.2016

Antrag OF 10/5
Informationsveranstaltung zum Thema „Verbesserung der Schulsituation in Niederrad: Niederrad braucht zukunftsfähige Schulen!“ – angenommen – mit großer Mehrheit

Ergebnis: Der Magistrat ist nun vom Ortsbeirat aufgefordert, die Veranstaltung durchzuführen.
OF 10/5

Antrag OF 18/5
Die Stadtverordnetenversammlung möge zeitnah über die Notwendigkeit eines Nachtflugverbotes von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr beraten und das Nachtflugverbot zu einem dringlichen Ziel der Politik der Stadt Frankfurt erklären – zurückgezogen

Der Antrag war nach Auskunft des Ortsvorstehers formal falsch gestellt. Die Ortsbeiräte können angeblich keine solchen Anregungen an die  STVV .richten.
Wir werden das formal korrigieren und an der Intention des Antrags festhalten.
OF 18/5

OF 11/5
Auskunftsersuchen an den Magistrat bezüglich der aktuell rechtlich gültigen Beschreibung der Maßnahme 0112 im kürzlich vom HKM genehmigten Schulentwicklungsplan .Jahrgangsweise Errichtung einer sechszügigen kooperativen Gesamtschule in Niederrad mit Wirkung zum 01.08.2019 als Schulorganisations-maßnahme gemäß § 146 HSchG. – vertagt auf nächste Sitzung 

Die Mehrheit der Ortsbeiratsmitglieder bezweifelte die Dringlichkeit einer sofortigen Abstimmung, man wolle sich noch einmal informieren. Um die Ablehnung zu vermeiden wurde in die Vertagung eingewilligt.
OF 11/5

OF 13/5
Auskunftsersuchen zur aktuellen Situation der geplanten Kooperativen Gesamtschule Niederrad – vertagt auf nächste Sitzung 

Die Mehrheit der Ortsbeiratsmitglieder bezweifelte die Dringlichkeit einer sofortigen Abstimmung, man wolle sich noch einmal informieren. Um die Ablehnung zu vermeiden wurde in die Vertagung eingewilligt.
OF 13/5

OF 14/5
Wie ist die rechtlich gültige Beschreibung der Maßnahme 0111 im kürzlich vom HKM genehmigten Schulentwicklungsplan .Jahrgangsweise Aufhebung der Salzmannschule mit Wirkung zum 01.08.2019 als Schulorganisationsmaßnahme gemäß § 146 HSchG.? – vertagt auf nächste Sitzung 

Die Mehrheit der Ortsbeiratsmitglieder bezweifelte die Dringlichkeit einer sofortigen Abstimmung, man wolle sich noch einmal informieren. Um die Ablehnung zu vermeiden wurde in die Vertagung eingewilligt.
OF 14/5

OF 19/5
Auskunftsersuchen zum Einsatz des Magistrats für ein Nachtflugverbot von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr – mit großer Mehrheit angenommen

Auch bei diesen Antrag – obwohl nur ein Auskunftsersuchen – wurde auf Vertagung plädiert, wir haben jedoch wegen der Brisanz der Thematik nicht zugestimmt. Daraufhin wurde der Antrag mit Mehrheit angenommen, angesichts des Themas wagte die Koalition aus CDU, GRÜNEN und FDP keine Ablehnung.
OF 19/5

OF 20/5
Auskunftsersuchen an das Schuldezernat zu angekündigten Informationsmaßnahmen, um auch Eltern von Kindern mit Gymnasialempfehlung die Vorteile der IGS darzustellen. – mit großer Mehrheit gegen die Stimmen von LINKE und SPD abgelehnt

Es handelt sich nur um ein Auskunftsersuchen, dennoch folgten CDU und FDP ihrem Koalitionspartner GRÜNE, der die grüne Schuldezernentin vor Nachfragen bezüglich Untätigkeit im Amt schützen möchte, und lehnten den Antrag mit ihrer Mehrheit ab.
OF 20/5